Leopoldshöhe

Informationen aus Rats- und Ausschusssitzungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Jahr 2017 eingebracht
Ein seltenes Ereignis durften die Ratsmitglieder in ihrer letzten Sitzung Ende Januar erleben, da eine Premiere und ein Jubiläum auf einen Tag fielen. So brachte der neue Kämmerer der Gemeinde Leopoldshöhe, Uwe Aust, seinen ersten Haushalt ein. Gleichzeitig war dies der zehnte NKF-Haushalt, d. h. der zehnte Haushalt, der nach der Doppik aufgestellt wurde. In diesen zehn Jahren hat sich viel verändert, nicht jedoch die prekäre Lage der kommunalen Finanzen. So kämpft Leopoldshöhe seit Jahren gegen das Haushaltssicherungskonzept und muss mit jährlichen Verlusten sowie der stetigen Verringerung des Eigenkapitals leben. Der von Uwe Aust vorgelegte Haushalt kann zwar nicht alle Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft bieten, zeigt jedoch viele Chancen auf. Anfangs informierte der Kämmerer über den Fehlbetrag von knapp 1,2 Mio. Euro, mit dem der Kernhaushalt im Plan abschließt. Verantwortlich für die Verschlechterung gegenüber der bisherigen Annahme für das Jahr 2017 sind u. a. die verminderten Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen, den Konzessionsabgaben sowie den Finanzerträgen bei den Gemeindebetrieben. Bei den Aufwendungen dürfen auch die Ansätze für die Kreisumlage nicht unbeachtet bleiben. Auch wenn sich die anhaltend gute Wirtschaftslage und die Hebesatzerhöhung positiv auf die Ertragsseite auswirken, reicht dies nicht aus, um den ursprünglich geplanten Fehlbetrag zu erreichen.
Bezüglich der Gemeindebetriebe führte Herr Aust aus, dass die Wassergebühr auch in 2017 unverändert bleiben wird und, dass das Abwasserwerk aktuell zum dritten Mal die Gebühren senken konnte. Das Kommunale Gebäudemanagement wird allerdings wieder erhebliche Verluste schreiben, da zum einen keine kostendeckenden Mieten erzielt werden können und zum anderen durch die Bausubstanz Verluste entstehen. Im Folgenden referierte der neue Kämmerer über die Investitionen und Darlehen des Kernhaushaltes und der gemeindlichen Betriebe.
Anschließend informierte er über die Chancen und Risiken, die der eingebrachte Haushaltsplanentwurf sowie die Wirtschaftspläne der Betriebe enthalten.
In seinem Resümee wies der Kämmerer darauf hin, dass der Haushalt der Gemeinde Leopoldshöhe auch in der Zukunft nicht strukturell ausgeglichen sein wird, man jedoch den Weg der Konsolidierung stetig weitergehen werde. Dabei werde er den Fokus, so Herr Aust abschließend, verstärkt darauf richten, was wir gemeinsam erreichen wollen und welche Ziele am Horizont warten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden die Haushaltsrede sowie den Haushaltsplanentwurf als Anlage zur 13. Sitzung des Rates am 26. Januar 2017. (red)



eingetragen: 03.02.2017 - 14:48 Uhr



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