Informationen aus Rats- und Ausschusssitzungen
Endausbau der Danziger Straße (2. Stichweg) beschlossen
In ihrer letzten Sitzung am 17. Oktober 2007 beschäftigten sich die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr ein weiteres Mal mit dem Endausbau der Danziger Straße. Diesmal ging es um die endgültige Fertigstellung des 2. Stichweges. Nach kurzer Diskussion war sich der zuständige Fachausschuss einig, dass der Ausbau anlog zu dem bereits in 2005 fertig gestellten - parallel verlaufenden - 1. Stichweg erfolgen soll. Somit wird auch der 2. Stichweg in der in Anliegerstraßen dieser Größenordnung üblichen Pflasterbauweise hergestellt. Verkehrsberuhigende Maßnahmen ? wie z. B. die Errichtung von Pflanzinseln oder Einbauten sind aufgrund der begrenzten Breite des Stichweges (3 m) nicht umsetzbar. Gleiches gilt für Aufpflasterungen, die - wegen der begrenzten Länge der Sackgasse - verzichtbar sind.
Der anschließende Verbindungsweg zur Straße ?Im Kleinen Werder? wird - entsprechend dem Wunsch der Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr ? nicht als mit Feinsplitt bzw. Steinmehl abgedeckte hydraulisch gebundene Tragschicht hergestellt, sondern gepflastert. Am Ein- und Ausgang des Fußweges wird ein Absperrpfosten gesetzt, der die PKW-Befahrbahrkeit von der Straße ?Im Kleinen Werder? unterbindet.
Bodendeponie in Lage-Pottenhausen wird grundsätzlich zugestimmt
Wie bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, soll in Lage-Pottenhausen eine oberirdische Bodendeponie errichtet werden. Da das Deponiegelände direkt an der Gemeindegrenze Leopoldshöhes liegt, hatte der Kreis Lippe ? als zuständige Genehmigungsbehörde ? die Gemeinde Leopoldshöhe zu einer Stellungnahme aufgefordert. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft, die gemeinsam mit dem Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr stattfand, stand dieses Thema bereits einmal auf der Tagesordnung. Zum damaligen Zeitpunkt wurde das Projekt der Errichtung einer Bodendeponie durch Vertreter des Kreises und einen Mitarbeiter des zuständigen Planungsbüros umfassend vorgestellt. So konnten zwar die wesentlichen Fragen der einzelnen Ausschussmitglieder geklärt werden, abschließend kam man jedoch überein, die Angelegenheit nochmals in den Fraktionen zu beraten. Die Ergebnisse dieser Fraktionsarbeit wurden mittlerweile in Form von Stellungnahmen an die Verwaltung weitergeleitet. Sowohl die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen als auch die Ergebnisse aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft und des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr dienten als Basis für den Entwurf der Gemeindeverwaltung, der nun Diskussionsgrundlage in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war.
Demnach stimmt die Gemeinde Leopoldshöhe dem Deponievorhaben grundsätzlich zu, sofern die in den Planungsunterlagen dargestellten Vorgaben eingehalten, die Vor- und Nachsorgemaßnahmen getroffen und die von den Fraktionen erarbeiteten Anregungen und Bedenken berücksichtigt werden. Weiterhin müssen die Auswirkungen des Deponiebetriebes auf das nächstgelegene Wohngebiet Heipke und das Naturschutzgebiet so gering wie möglich gehalten werden.
Hinsichtlich der Bedenken und Anregungen wurden Punkte wie die Verkehrssituation, Anlieferzeiten, Bodenablagerungen sowie Eingrünungs- und Rekultivierungsmaßnahmen benannt.
Grundsätzlich fand der Entwurf der Gemeindeverwaltung die Zustimmung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, im Verlauf der Diskussion wurde lediglich die Aufnahme weiterer Anregungen vorgeschlagen.
So stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fest, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung bei einem Vorhaben dieser Größenordnung unverzichtbar sei, da nur auf der Basis einer gründlichen, unabhängigen Untersuchung fundiert beurteilbar sei, welche Einflüsse die Ablagerungen auf das Gebiet der Deponie und seine Umgebung haben werden.
Die CDU-Fraktion hob in ihrer Stellungnahme hervor, dass im Hinblick auf zu erwartende Immissionen geeignete Maßnahmen vorzunehmen seien und beantragte die Einforderung einer Reifenwaschanlage.
Seitens der SPD-Fraktion wurden Bedenken gegen die Größe des Regenklär- und Regenrückhaltebeckens geäußert. Hier sei fraglich, ob das geplante Absenkbecken ausreichend dimensioniert ist, um auch das bei einem ?Jahrhundertregen? anfallende Wasser aufzuhalten.
Unter Berücksichtigung der o. g. Punkte stimmten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sodann der Stellungnahme der Gemeindeverwaltung einstimmig zu, so dass diese nun auf den Weg gebracht werden kann.
Sowohl den Entwurf der Stellungnahme der Gemeindeverwaltung als auch die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen können interessierte Bürgerinnen und Bürger im Ratsinformationssystem der Gemeinde Leopoldshöhe zu Tagesordnungspunkt 6 der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. Oktober 2007 einsehen.
Ortskernsanierung: Details zur Gestaltung des Markt-/ und Kirchplatzes
Ein weiteres Thema in der letzten Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr war die Ortskernsanierung in unserer Gemeinde. Zunächst informierte die Verwaltung über den aktuellen Sachstand. So konnte mitgeteilt werden, dass mittlerweile der Hauptkanal fertig gestellt ist. Als nächstes folgen nun die Hausanschlüsse. Mit der Auskofferung der ?Herforder Straße? von der Ampel bis zur Hausnummer 15 soll voraussichtlich ab dem 5. November 2007 begonnen werden.
Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es sodann um weitere Details zur Gestaltung des Markt-/ und Kirchplatzes.
Neben einzelnen Ausstattungsmerkmalen, wie Markierungen für die Behindertenparkplätze, einem möglichen Rundbankmodell, Mülleimern und Fahrradbügeln, ging es auch um die Straßenbepflanzung und die Bepflanzung des Marktplatzes. Seitens der Planer war für die Straßenbepflanzung die ?Gemeine Esche? (Fraxinus excelsior Atlas) vorgeschlagen worden. Diesem Vorschlag sind die Mitglieder des zuständigen Fachausschusses ein-stimmig gefolgt, so dass zu gegebener Zeit ca. 80 Exemplare dieser Baumart entlang der Straßen im Ortskern gepflanzt werden. Bezüglich der Bepflanzung des Marktplatzes konnte keine Entscheidung getroffen werden. Hier wird nochmals in den Fraktionen beraten und sodann später in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr entschieden.
Ein weiteres zentrales Thema in der Sitzung war die Errichtung eines Brunnens auf dem neuen Marktplatz. Planerin Irene Lohaus vom zuständigen Planungsbüro Lohaus und Carl präsentierte ein Modell, über das die Fraktionen nun ebenfalls zunächst beraten werden.
Im vorgestellten Entwurf ist das Wasserspiel wie ein großes Kreuz etwa in der Mitte des zukünftigen Marktplatzes platziert. Neben acht paarweise angeordneten Düsen erhebt sich aus der Mitte ein bis zu vier Meter hoher Wasserstrahl. Da die Beton-platten des Wasserspiels sehr hart und die Fugen versiegelt sind, rechnet Frau Lohaus nicht damit, dass die Brunnenoberfläche verkalkt oder Moos ansetzt. Über das Ergebnis der Beratungen in den Fraktionen und dem damit einhergehenden Beschluss im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr wird zu gegebener Zeit an dieser Stelle berichtet. (red)
Foto 1: So könnte es zukünftig auf dem Marktplatz in Leopoldshöhe aussehen (Quelle: Planungsbüro Lohaus und Carl)
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eingetragen: 29.10.2007 - 15:20 Uhr
