Leopoldshöhe

Informationen aus der Verwaltung der Gemeinde Leopoldshöhe

Kämmerer Lange stellt Entwurf des Leopoldshöher Haushalts für 2009 vor
Begonnen hat Kämmerer Hans-Jürgen Lange seine Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2009 im Rahmen der Ratssitzung am 19. Februar 2009 mit einem kurzen Rückblick über das abgelaufene Haushaltsjahr. Dabei zog er als Fazit, dass die vor einem Jahr durch den Gesetzgeber geforderte Umstellung auf ein betriebswirtschaftliches Rechnungswesen in Leopoldshöhe als gelungen bezeichnet werden kann.
Des Weiteren gab Kämmerer Lange das vorläufige Jahresrechnungsergebnis 2008 bekannt. Trotz einer rückläufigen Entwicklung bei der Gewerbesteuereinnahme und einer weiteren Erhöhung der Kreisumlage konnte das geplante Rechnungsergebnis sogar geringfügig um ca. 22.000 Euro verbessert werden und beläuft sich auf einen Minusbetrag von ca. 322.000 Euro. Die Kompensation der o. g. Fehlbeträge gelang durch einen höheren Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 168.000 Euro) und durch Einsparungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (- 141.000 Euro). Das tatsächliche Jahresergebnis kann jedoch erst end-gültig nach der Prüfung der Wirtschaftsprüfer zum Jahresabschluss 2008 bekannt gegeben werden.
Anschließend ging Kämmerer Lange auf die Zahlen 2009 ein. Eingangs stellte er fest, dass der vorgelegte Haushaltsplanentwurf ?wie auch bereits in den Vorjahren- strukturell unausgeglichen ist und sich dies auch mittelfristig aufgrund der gemeindlichen Finanzkraft nicht ändern wird. Ebenso werden die liquiden Mittel weiter deutlich abnehmen und sich die Ausgleichsrücklage kontinuierlich verringern (2009 um rund 1.460.000 Euro). Kämmerer Lange wies darauf hin, dass sich dieser Negativtrend voraussichtlich wohl auch in den Folgejahren, zumindest bis zum Jahr 2012, fortsetzen wird.
Erfreulicherweise ist es aber gelungen, sowohl die Steuern, Gebühren und Abgaben für die Bürgerinnen und Bürger als auch die Zuschusszahlungen an Vereine konstant zu halten. Gekennzeichnet ist das eingebrachte Zahlenwerk durch die darin veranschlagte Summe für Investitionen. Insgesamt ist hier eine Summe von ca. 5,3 Mio. Euro (wovon nach Abzug von Zuweisungen auf die Gemeinde etwa 3 Mio. Euro entfallen) eingeplant, der höchste Betrag, der seit der Tätigkeit von Herrn Lange als Kämmerer in Leopoldshöhe jemals veranschlagt worden ist. Als größte Maßnahmen sind an dieser Stelle der Bau der Schulmensa an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule, die Fertigstellung der Ortskernsanierung, der Umbau der Kindertagesstätten Asemissen und Leopoldshöhe für die U3-Betreuung, der Um- bzw. Anbau der Feuerwache sowie der Bau eines Kunstrasenplatzes in Asemissen zu nennen. Beachtenswert ist hierbei, dass im laufenden Jahr ?aufgrund der Eigenkapitalentnahme vom Abwasserwerk in 2008- keine Kreditaufnahme geplant ist.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass für das laufende Haushaltsjahr ?nicht zuletzt vor dem Hintergrund der weltweiten Wirtschaftskrise- erhebliche Ertragsrisiken bestehen. Auf längere Sicht wird man nicht umhinkommen, Prioritäten festzulegen, in welchen Bereichen die Gemeinde noch unterstützend wirken kann. Hierbei dürfen keinesfalls die Eigenbetriebe außen vor gelassen werden oder gar ein Eigenleben führen, sondern müssen zwingend in die Handlungsweise der Kommune einbezogen werden. Dies wird auch dadurch deutlich, dass ab dem Jahr 2010 vom Gesetzgeber ein Gesamtabschluss, also ein konsolidierter Abschluss für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe, gefordert wird.
Die Haushaltskonsolidierung für die Gemeinde Leopoldshöhe muss langfristig angelegt werden und wird deshalb ein Schwerpunktthema bleiben müssen. Hieran wird auch das von der Bundesregierung in Aussicht gestellte Konjunkturpaket II nichts ändern.

Müllsammelaktion am 14. März 2009 in Leopoldshöhe
Am Samstag, 14. März 2009, sammeln wieder verschiedene Gruppen und Vereine wild abgelagerten Müll im Gemeindegebiet von Leopoldshöhe ein. In der Zeit von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr wird je nach Gruppe in einem bestimmten Gebiet gesammelt. Zum Abschluss treffen sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Feuerwache am Schuckenteichweg zu einem kleinen Imbiss.
Für die Entsorgung des gesammelten Mülls sorgt der Bauhof, der die gefüllten Säcke abholt.
Wer sich einer Gruppe anschließen möchte, kann bei der Gemeindeverwaltung, Tel.-Nr. 05208/991-271, den passenden Ansprechpartner erfahren.
Die Gemeindeverwaltung unterstützt auch Privataktionen. Jeder in der Gemeinde kann mitmachen, ohne zu einer Gruppe zu gehören. Wer zum Beispiel die Straße, in der er wohnt oder die Gegend in seiner Nachbarschaft von dort herumliegendem Müll säubern möchte, kann sich unter der oben genannten Rufnummer melden. (red)

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eingetragen: 07.03.2009 - 13:26 Uhr